AGB’s von ONITANI KLG

AGB von ONITANI KLG für Anbieter von Online-Zahlungssystemen für Konsumenten

  1. Vertragsgegenstand und Abschluss

1.1       Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Konsumenten und Konsumentinnen, im Folgenden Kunden genannt, von Waren und Dienstleistungen im Internet, die das Online-Zahlungssystem der Firma ONITANI KLG anwenden.

1.2       Mit dem Online-Zahlungssystem der Firma ONITANI KLG können die Kunden Waren und Dienstleistungen, im Folgenden kurz Waren genannt, bezahlen, die von Unternehmen, nachher als Anbieter bezeichnet, im Internet und anderen elektronischen Plattformen angeboten werden. Dabei stellt die ONITANI KLG das Online-Zahlungssystem einschliesslich der notwendigen Software zur Verfügung.

1.3       Die Nutzung des Online-Zahlungssystems von ONITANI KLG ist aus steuerrechtlichen Gründen nur für Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz möglich. Ausnahmen sind mp3-, Seminar- und Reisekäufe, diese sind auch für Kunden ausserhalb der Schweiz nutzbar.

1.4       Dieser Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn der Kunden die für die Registrierung notwendigen Schritte vorgenommen hat und die Registrierung ihm per Mail von ihm bestätigt wurde.

  1. Nutzung des Online-Zahlungssystems

2.1       Die Kunden können die bei den Anbietern bezogenen Waren über das Online-Zahlungssystem der ONITANI KLG entweder mit Kreditkarte oder über ihre Telefonrechnung bezahlen. Die ONITANI KLG behält sich vor, weitere Zahlungsmöglichkeiten einzuführen.

2.2       Die ONITANI KLG stellt dem Kunden die bezogenen Waren inklusive Mehrwertsteuer entweder via Kreditkarte oder Telefonrechnung in Rechnung.

2.3       Um Zugang zum Online-Zahlungssystem der ONITANI KLG zu bekommen, muss sich der Kunde einmalig bei ONITANI KLG registrieren. Der Kunde hat dabei folgende Angaben zu machen:

  • die vollständige Wohnadresse
  • Telefonnummer
  • E-Mail-Adresse
  • das gewünschte Zahlungsmittel
  • ein Passwort und eine Sicherheitsabfrage mit Antwort.

Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde umgehend eine Bestätigung per Mail.

Bei minderjährigen Kunden verlangt die ONITANI KLG eine Bestätigung der Eltern, dass sie die Erlaubnis zum Abschluss dieses Vertrages geben.

2.4       Die ONITANI KLG behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von der Nutzung des Online-Zahlungssystems auszuschliessen.

2.5       Auf den Internetseiten der Anbieter wird der Zahlungsvorgang für das gewünschte Angebot ausgelöst, indem der Kunde den ONITANI-Button anklickt. Der Kunde muss sich mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort identifizieren. Nach abgeschlossenem Zahlungsvorgang wird der Betrag der Kreditkarte oder der Telefonrechnung des Kunden belastet.

2.6       Zugriffe des Kunden und des Anbieters werden vom Online-Zahlungssystem gespeichert. So wird Kunden und Anbietern jederzeit eine vollständige Kostenkontrolle ermöglicht. Vorgenommene Zahlungen kann der Kunde unter www.onitani.com jederzeit einsehen. Der Kunde erhält für jede durchgeführte Zahlung ein Bestätigungs-E-Mail zugeschickt.

2.7       Mit dem Online-Zahlungssystem von ONITANI kann der Kunde auch Angebote in Fremdwährungen beziehen. Die Umrechnung in CHF erfolgt zum tagesaktuellen Wechselkurs zuzüglich einer Kommission von …% des Kaufbetrags. Angaben über die Umrechnung werden dem Kunden im Bestätigungs-E-Mail zugestellt.

2.8       Die Registrierung ist für den Kunden kostenlos.

2.9       [Variante 1]

Die Anwendung des Systems zur Zahlung von Rechnungen ist für die Kunden kostenlos.

  1. Reklamationen gegenüber den Anbietern

3.1       In Bezug auf die mit dem Online-Zahlungssystems der ONITANI KLG bezahlten Kauf- oder Dienstleistungsverträge ist ausschliesslich der Anbieter Vertragspartner des Kunden. Die ONITANI KLG übernimmt keinerlei Gewährleistung und Haftung für die Waren und Dienstleistungen des Anbieters.

3.2       Die ONITANI KLG übernimmt keine Interessenvertretung für den Kunden gegenüber dem Anbieter in Bezug auf Kauf- oder Dienstleistungsverträge mit den Anbietern.

3.3       Die Kunden haben Reklamationen betreffend Angebot oder Erfüllung der Leistung des Anbieters direkt an diesen zu richten. Richtet der Kunde die Reklamation an die ONITANI KLG, wird diese mit Angabe der Kundendaten an den betreffenden Anbieter weitergeleitet. Für die Rückzahlung des Kaufpreises ist nur der Anbieter zuständig.

  1. Pflichten des Kunden

4.1       Der Kunde sorgt auf eigenen Kosten für die notwendigen Voraussetzungen für den Zugang zum Internet, allenfalls anderen Plattformen.

4.2       Benutzername und Passwort dürfen nur vom registrierten Kunden benutzt werden. Dieser ist in eigenem Interesse verpflichtet, diese geheim zu halten. Der Kunde hat das Passwort sorgfältig aufzubewahren, so dass unberechtigte Drittpersonen keinen Zugang haben. Der Kunde kann das Passwort jederzeit ändern, aber er hat ein neues Passwort zu wählen, das nicht leicht zu ermitteln ist, z.B. keine Geburtsdaten und Namen von Familienmitgliedern.

4.3       Bei Verlust von Benutzernamen und Passwort oder bei Verdacht auf unbefugtem Zugriff oder Missbrauch hat der Kunde so rasch wie möglich ONITANI KLG zu informieren und, wenn möglich, das Passwort zu ändern.

4.4       Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass das Online-Zahlungssystems der ONITANI KLG sämtliche Zahlungsvorgänge ausführt, die durch Eingabe des richtigen Benutzernamens und des richtigen Passwortes ausgelöst werden.

4.5       Der Kunde trägt das Risiko des Verlusts seines Passwortes sowie das Risiko des unberechtigten Leistungsbezugs mittels des Online-Zahlungssystems der ONITANI KLG durch Drittpersonen.

4.6       Dem Kunden ist es verboten, das Online-Zahlungssystems der ONITANI KLG rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze und/oder die Rechte Dritter zu verletzen.

Bestehen begründete Indizien für eine unautorisierte oder missbräuchliche Nutzung des Online-Zahlungssystems der ONITANI KLG, kann die ONITANI KLG den Systemzugang des Kunden ohne Ankündigung vorübergehend unterbrechen, bis die Sicherheit wiederhergestellt ist.

Bei Pflichtverletzungen der Vertragspartner gemäss Ziffer 3.1 bis 3.7 hat die
ONITANI KLG das Recht, dem Kunden den Internetzugang sofort zu sperren. Allfällige vorausbezahlte Beträge werden in einem solchen Fall nicht zurückerstattet. Der Kunde haftet der ONITANI KLG für sämtlichen Aufwand und Schäden, die auf die Verletzung der Verpflichtungen zurückzuführen sind.

  1. Gewährleistung und Haftung

5.1       Die ONITANI KLG garantiert sorgfältige Ausführung ihrer Leistungen und verpflichtet sich, diese nach dem aktuellen technischen Standard auszuführen.

5.2       Die ONITANI KLG haftet nicht, wenn die Anbieter Zahlungen durch das Online-Zahlungssystem der ONITANI KLG vertragswidrig ablehnen.

5.3       [Variante 1]

Die Haftung der ONITANI KLG ist beschränkt auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder grobe Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeitenden zurückzuführen sind.

5.4       Die Kunden sind sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung Fehler einschleichen können, so dass die ONITANI KLG nicht für einen ununterbrochenen Betrieb des Online-Zahlungssystems einsteht.

5.5       Die ONITANI KLG führt geplante Systemunterbrüche, z.B. Wartungsintervalle, wenn möglich zu Randzeiten durch. Die ONITANI KLG ist berechtigt, den Betrieb des Online-Zahlungssystems zu unterbrechen, wenn dies aus wichtigen Gründen notwendig ist, z.B. bei Störungen oder Gefahr von Missbrauch. Wenn möglich, werden Informationen über Unterbrechungen auf der Webseite vorab bekannt gegeben.

5.6       Die ONITANI KLG haftet nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverluste sowie für Schäden als Folge von Betriebsunterbrüchen, es sei denn, diese würden durch Grobfahrlässigkeit oder Absicht seitens ihrer Mitarbeitenden verursacht.

5.7       Die ONITANI KLG haftet nicht für Mängel und Störungen, die sie nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Anbietern oder Drittunternehmen, mit denen sie zusammenarbeitet oder von denen sie abhängig ist.

5.8       Weiter haftet die ONITANI KLG nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens der Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel der Anbieter oder der Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Vertragspartners oder dessen Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer, usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.

5.9       Die ONITANI KLG informiert die Vertragspartner und deren Kunden auf seiner Website über Datenschutz- und andere Risiken sowie Sicherheitsvorkehrungen, die sie zu beachten haben.

5.10     Wenn die Kunden Fehlleistungen der ONITANI KLG feststellen, sollen sie diese rasch wie möglich ONITANI KLG melden.

5.11     Die ONITANI KLG bietet den Kunden von 9 – 17 Uhr, von Montag bis Freitag einen Gratissupport über die Gratis-Hotline Nr. +41794717766 oder per E-Mail info@onitani.com an. Für umfangreichere Supports, die über die Gratis-Beratung hinausgehen, wird ein Stundenhonorar von CHF 120.00 berechnet. Die ONITANI KLG stellt dafür eine Rechnung, die innerhalb von 10 Tagen zu bezahlen ist.

  1. Umgang mit Daten

6.1       Die ONITANI KLG garantiert ausdrücklich die Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz. Die ONITANI KLG verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihr gehören und auf die sie Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischen Stand zu sorgen.

6.2       Der Kunde ermächtigt die ONITANI KLG, sämtliche von im Zusammenhang mit diesem Vertrag als notwendig betrachteten Auskünfte über Kunden bei Dritten einzuholen.

6.3       Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die ONITANI KLG Daten, die für die Vertragserfüllung notwendig sind,

  • registriert und im Rahmen der gesetzlichen Archivierungspflichten aufbewahrt
  • an Dritte weitergibt, die an der Erfüllung des Vertragsverhältnisses beteiligt sind, insbesondere der Kreditkarteninstitution oder an die Telefongesellschaft des Kunden sowie an die Niederlassungen und assoziierten Partner der ONITANI KLG.

6.4       Die ONITANI KLG verpflichtet sich, die Daten über die Kunden nicht zu vertragsfremden Zwecken an Dritte weiterzugeben.

  1. Immaterialgüterrecht

7.1       Die ONITANI KLG behält sämtliche im Zusammenhang mit dem Online-Zahlungssystem stehenden Urheberrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte.

7.2       Der Kunde kann keine Leistungen der ONITANI KLG auf Dritte übertragen.

  1. Beendigung des Vertrages

8.1       Der Vertrag kann vom Kunden oder der ONITANI KLG per sofort gekündigt werden.

8.2       Verstösst der Kunde gegen seine in diesem Vertrag festgelegten Verpflichtungen, ist die ONITANI KLG berechtigt, die Leistungen ganz oder teilweise auszusetzen oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Die ONITANI KLG kann in diesem Fall Schadenersatz verlangen.

8.3       Wenn eine Partei den Vertrag ohne Verschulden der anderen auflöst, hat die ONITANI KLG das Recht auf Vergütung für die bereits erbrachten Leistungen.

Wenn eine Partei den Vertrag ohne Verschulden der anderen auflöst und die ONITANI KLG hat noch keine Leistungen erbracht, hat der Kunde das Recht, eine allfällige Vorauszahlung zurückzuverlangen.

8.4       Wenn die ONITANI KLG den Vertrag auflöst, weil der Kunde seine Verpflichtungen nicht erfüllt hat, kann sie Honorar für die bereits erbrachten Leistungen verlangen. Zusätzlich hat sie das Recht auf Schadenersatz.

Löst der Kunde wegen Verschulden der ONITANI KLG den Vertrag auf, muss dieser allfällige Zahlungen für noch nicht erbrachte Leistungen zurückerstatten.

  1. Vertragsänderungen

9.1       Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sind nur wirksam, soweit sie schriftlich vereinbart werden.

9.2       Die ONITANI KLG behält sich vor, die Preise sowie die AGB zu ändern. Die Änderungen werden rechtzeitig auf der Webseite bekannt gegeben und können ausgedruckt werden. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, mit einer Frist von 14 Tagen nach der Mitteilung diesen Vertrag zu kündigen. Unterlässt er das, gilt das als Einverständnis, den Vertrag unter den neuen Bedingungen weiterzuführen.

9.3       Die ONITANI KLG behält sich das Recht vor, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber den Kunden ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, die bisher noch nicht Niederlassungen oder assoziierte Unternehmen sind.

9.4       Sollte die ONITANI KLG den Service einstellen, verpflichtet sie sich, dies den Kunden so früh wie möglich mitzuteilen. Dann haben diese das Recht, sofort den Vertrag aufzulösen.

  1. Schlussbestimmungen

10.1     Auf diesen Vertrag wird Schweizer Recht, namentlich die Bestimmungen des OR angewendet. Sollte der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, gilt das Recht des betreffenden Staates (Art. 120 IPRG).

10.2     Sollten bestimmte Punkte nicht geregelt oder einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die ungeregelten oder unwirksamen Punkte sind durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Recht entspricht und dem Willen beider Parteien möglichst nahekommt.

10.3

Für Klagen der ONITANI KLG ist das Gericht am Wohnsitz von ONITANI (Solothurn) zuständig.

Für Kunden im Ausland gilt folgende Gerichtsstandsregelung

(Art. 13 und 14 Lugano-Übereinkommen):

  • Die Klage des Kunden gegen die ONITANI KLG kann entweder bei den Gerichten am Sitz von ONITANI KLG eingereicht werden.

Eine Klage der ONITANI KLG gegen den Kunden wird bei Gerichten im Wohnsitzstaat des Kunden erhoben.

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